T 0706/93 (Staubunterdrückung/UHDE) vom 12.11.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T070693.19931112
- Datum der Entscheidung
- 12. November 1993
- Aktenzeichen
- T 0706/93
- Online am
- 14. Januar 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89106012.1
- IPC-Klasse
- C05C 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Staub- und Feinstkornunterdrückung während der Granulation von Ammonnitrat
- Name des Antragstellers
- Uhde GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Ursprünglich eingereichte Fassung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage der folgenden Unterlagen zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 6 in der ursprünglichen Fassung
- Beschreibung, Seiten 2 bis 6 in der ursprünglichen Fassung und Seiten 2a und 2b, eingegangen am 19. Februar 1993.