T 0723/93 (Reinigung und Desinfektion/HENKEL) vom 12.07.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T072393.19960712
- Datum der Entscheidung
- 12. Juli 1996
- Aktenzeichen
- T 0723/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87116781.3
- IPC-Klasse
- A61L 2/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Reinigung und Desinfektion von Endoskopen und Mittel zur Durchführung des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr (nein)
Zurückverweisung - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben;
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen;
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.