T 0789/93 vom 02.09.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T078993.19940902
- Datum der Entscheidung
- 2. September 1994
- Aktenzeichen
- T 0789/93
- Online am
- 22. September 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88121671.7
- IPC-Klasse
- H02P 3/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bremsschaltung für mit mehreren Wechselstrommotoren, insb. schnellaufenden Wechselstrommotoren ausgerüsteten Werkzeugmaschinen
- Name des Antragstellers
- Schröcker, Rainer, Dipl.-Ing.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung, ja)
Inventive step - yes (after amendment) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage der in Abschnitt V angegebenen Unterlagen zu erteilen.