T 0892/93 vom 24.02.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T089293.19950224
- Datum der Entscheidung
- 24. Februar 1995
- Aktenzeichen
- T 0892/93
- Online am
- 11. Mai 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87108132.9
- IPC-Klasse
- B07B 7/083
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sichter
- Name des Antragstellers
- Krupp-Polysius AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach weiterer Einschränkung bejaht; Merkmalskombination vom Stand der Technik nicht nahegelegt)
Inventive step - non-obvious combination of features - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage, das Patent auf folgender Basis zu erteilen:
Ansprüche:
1. bis 7 vom 10. August 1993, eingegangen am 12. August 1993;
Beschreibung:
Seite 1, eingegangen am 14. Februar 1995,
Seiten 2 bis 8, eingegangen am 26. Januar 1995;
Figuren:
1. bis 3, wie ursprünglich eingereicht.