T 0897/93 vom 08.01.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T089793.19960108
- Datum der Entscheidung
- 8. Januar 1996
- Aktenzeichen
- T 0897/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90109088.6
- IPC-Klasse
- E04F 19/02E04F 15/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- L-förmige Abschlußschiene
- Name des Antragstellers
- Wedi, Stephan
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Inventive step - no - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0176/84
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.