T 0265/94 vom 10.11.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T026594.19981110
- Datum der Entscheidung
- 10. November 1998
- Aktenzeichen
- T 0265/94
- Online am
- 11. Januar 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89104191.5
- IPC-Klasse
- B24D 11/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flexibles Schleifwerkzeug
- Name des Antragstellers
- Hermes Schleifmittel GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- Gustav Ernstmeier GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent in der folgenden Fassung aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche: 1 bis 9, wie überreicht in der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung: Spalten 1 und 2, wie überreicht in der mündlichen Verhandlung, Spalten 3 bis 6, wie erteilt;
Zeichnungen: wie erteilt.