T 0302/94 (Ultraschalltrennung/STUCKART) vom 27.02.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T030294.19950227
- Datum der Entscheidung
- 27. Februar 1995
- Aktenzeichen
- T 0302/94
- Online am
- 24. März 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88890124.6
- IPC-Klasse
- B01J 19/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Abtrennung von Inhaltsstoffen aus einer Flüssigkeit und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- Stuckart, Wolfgang, Dipl.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- Honeywell AG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.