T 0381/94 vom 11.06.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T038194.19970611
- Datum der Entscheidung
- 11. Juni 1997
- Aktenzeichen
- T 0381/94
- Online am
- 14. Juli 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87116194.9
- IPC-Klasse
- G02F 1/133
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flüssigkristallzelle
- Name des Antragstellers
- VDO Adolf Schindling AG
- Name des Einsprechenden
- BSG Technische Beratungs-Gesellschaft
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Verspätet vorgebrachte Tatsachen und Beweismittel - Zurückverweisung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.