T 0383/94 (Aminooxydase/UNDERBERG) vom 03.12.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T038394.19981203
- Datum der Entscheidung
- 3. Dezember 1998
- Aktenzeichen
- T 0383/94
- Online am
- 7. Dezember 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85108206.5
- IPC-Klasse
- C12N 9/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Aminooxydase enthaltendem Material, bzw. Aminooxydase, aus Mikroorganismen, solche Produkte und deren Verwendung zum Abbau von Histamin in Nahrungsmitteln, Getränken und Futtermitteln
- Name des Antragstellers
- Underberg, Emil
- Name des Einsprechenden
- Deutsche Sektkellereien e.V.
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Nacharbeitbarkeit des Patentanspruchs in seiner ganzen Breite -(nein)
Claim - reproducibility in whole breadth - no
Sufficiency of disclosure - no - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0019/90
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent 0 170 880 wird widerrufen.