T 0571/94 vom 17.03.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T057194.19990317
- Datum der Entscheidung
- 17. März 1999
- Aktenzeichen
- T 0571/94
- Online am
- 10. Mai 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87107038.9
- IPC-Klasse
- C22B 9/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Elektroschlackeumschmelzen von Metallen, insbesondere von solchen mit sauerstoffaffinen Legierungsbestandteilen
- Name des Antragstellers
- ALD Vacuum Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- Inteco Internationale Technische Beratung Ges.m.b.H.
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.