T 0666/94 (Drehpflug/RABEWERK) vom 18.06.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T066694.19960618
- Datum der Entscheidung
- 18. Juni 1996
- Aktenzeichen
- T 0666/94
- Online am
- 21. August 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86115179.3
- IPC-Klasse
- A01B 3/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Drehpflug
- Name des Antragstellers
- Rabewerk GmbH + Co.
- Name des Einsprechenden
- Lemken KG
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - kombinatorische Wirkung
Novelty (yes)
Inventive step (yes) - combined effect - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1 bis 6, wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung: Spalte 1, wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung, Einfügung E1 in Spalte 2 der Beschreibung, eingereicht mit Schreiben vom 17. Februar 1994, Spalten 2 bis 5, wie erteilt;
Figuren: 1 bis 6, wie erteilt.