T 0729/94 vom 10.03.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T072994.19980310
- Datum der Entscheidung
- 10. März 1998
- Aktenzeichen
- T 0729/94
- Online am
- 13. März 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89100975.5
- IPC-Klasse
- B29C 45/76
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätsüberwachung von durch Spritz- oder Druckgiessmaschinen hergestellten Formteilen
- Name des Antragstellers
- BATTENFELD AUTOMATISIERUNGSTECHNIK Ges.m.b.H.
- Name des Einsprechenden
- Maschinenfabrik Müller-Weingarten AG
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird aufrechterhalten wie erteilt.