T 0801/94 vom 15.09.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T080194.19970915
- Datum der Entscheidung
- 15. September 1997
- Aktenzeichen
- T 0801/94
- Online am
- 14. November 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90904332.5
- IPC-Klasse
- A61F 2/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Künstliches Gelenk
- Name des Antragstellers
- Kubein-Meesenburg, Dietmar, Prof. Dr., et al
- Name des Einsprechenden
- SULZER Medizinaltechnik AG
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Novelty - yes - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Der Gegenstand des Anspruchs 1 ist neu.
2. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben;
3. Die Sache wird an die erste Instanz zur Weiterbehandlung zurückverwiesen.