T 0802/94 vom 18.04.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T080294.19960418
- Datum der Entscheidung
- 18. April 1996
- Aktenzeichen
- T 0802/94
- Online am
- 22. Mai 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90105566.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von physikalischen Kenngrößen eines Aufzuges
- Name des Antragstellers
- Technischer Überwachungs-Verein Bayern e.V.
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 35, gesamte Beschreibung sowie Figur 10 eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Figuren 1 bis 9 und 11 bis 14 wie erteilt.