European Patent Office

T 0857/94 vom 10.09.1997

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1997:T085794.19970910
Datum der Entscheidung
10. September 1997
Aktenzeichen
T 0857/94
Online am
14. Oktober 1997
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
88730140.6
IPC-Klasse
B22D 11/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Stranggießkokille zur Erzeugung dünner Stränge im Brammenformat
Name des Antragstellers
MANNESMANN Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
SMS Schloemann-Siemag AG
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step - yes
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.