T 0888/94 (Zweikammerspritze/ALPHA THERAPEUTIC GMBH) vom 11.03.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T088894.19980311
- Datum der Entscheidung
- 11. März 1998
- Aktenzeichen
- T 0888/94
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89103600.6
- IPC-Klasse
- A61K 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zweikammerspritze mit einer Füllung aus aktivitätsempfindlichem humanen Protein als Wirkstoff
- Name des Antragstellers
- ALPHA THERAPEUTIC GMBH
- Name des Einsprechenden
- 01) Behringwerke Aktiengesellschaft
02) Pharmacia & Upjohn AB
03) Novo-Nordisk A/S - Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Neuheit - nein
Erster und zweiter Hilfsantrag - verspätetes Vorbringen - unzulässig - Neuheitseinwand über einen Zeitraum von mehreren Jahren bekannt - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.