T 0935/94 vom 13.03.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T093594.19970313
- Datum der Entscheidung
- 13. März 1997
- Aktenzeichen
- T 0935/94
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89124129.1
- IPC-Klasse
- B28B 5/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Revolverpresse zum Verpressen keramischer Massen und Verfahren zum Betreiben der Revolverpresse
- Name des Antragstellers
- RIETER-WERKE HÄNDLE KG
- Name des Einsprechenden
- Händle GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0002/83
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.