T 0959/94 vom 22.11.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T095994.19961122
- Datum der Entscheidung
- 22. November 1996
- Aktenzeichen
- T 0959/94
- Online am
- 9. Dezember 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90904243.4
- IPC-Klasse
- F02D 41/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Bestimmung wenigstens einer Endstellung einer Verstelleinrichtung in einem Kraftfahrzeug
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- VDO Adolf Schindling AG
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.