T 0155/95 vom 26.08.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T015595.19970826
- Datum der Entscheidung
- 26. August 1997
- Aktenzeichen
- T 0155/95
- Online am
- 14. November 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88107070.0
- IPC-Klasse
- A61H 33/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasserbecken mit Luftsprudelvorrichtung, mit verschliessbaren Einstrahldüsen und zirkulierenden Zuleitungen
- Name des Antragstellers
- Schüssler, Günter
- Name des Einsprechenden
- HOESCH Metall + Kunststoffwerk GmbH & Co.
Ucosan B.V. - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Der Gegenstand des Anspruchs 1 gemäß Hauptantrag ist neu.
2. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
3. Die Sache wird an die erste Instanz zur Weiterbehandlung zurückverwiesen.