T 0233/95 vom 09.06.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T023395.19970609
- Datum der Entscheidung
- 9. Juni 1997
- Aktenzeichen
- T 0233/95
- Online am
- 20. Juni 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90102072.7
- IPC-Klasse
- B21D 43/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Pressen-Anlage mit mehreren Pressen zum Bearbeiten von Blechteilen
- Name des Antragstellers
- Schuler Pressen GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- Umformtechnik Erfurt GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent in geändertem Umfang mit den unter Punkt V der Entscheidung genannten Unterlagen aufrechtzuerhalten.