T 0237/95 vom 18.06.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T023795.19980618
- Datum der Entscheidung
- 18. Juni 1998
- Aktenzeichen
- T 0237/95
- Online am
- 21. August 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88100912.0
- IPC-Klasse
- D21G 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kalander
- Name des Antragstellers
- Kleinewefers GmbH
- Name des Einsprechenden
- Valmet Paper Machinery Inc.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (anerkannt)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.