T 0345/95 vom 22.01.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T034595.19960122
- Datum der Entscheidung
- 22. Januar 1996
- Aktenzeichen
- T 0345/95
- Online am
- 23. Februar 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89114871.0
- IPC-Klasse
- E04B 2/96
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rahmenkonstruktion in Pfosten-Riegel-Bauweise, insbesondere für Fassaden, Dächer od. dgl.
- Name des Antragstellers
- WICONA BAUSYSTEME GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- SCHÜCO International KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Inventive step - no - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 0 357 994 wird widerrufen.