T 0583/95 vom 22.12.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T058395.19971222
- Datum der Entscheidung
- 22. Dezember 1997
- Aktenzeichen
- T 0583/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85103622.8
- IPC-Klasse
- D21G 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mittels eines Wärme übertragenden Mediums beheizbare Kalanderwalze
- Name des Antragstellers
- Walzen Irle GmbH
- Name des Einsprechenden
- Schwäbische Hüttenwerke GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (anerkannt)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.