T 0653/95 vom 25.05.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T065395.19980525
- Datum der Entscheidung
- 25. Mai 1998
- Aktenzeichen
- T 0653/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89115441.1
- IPC-Klasse
- G03C 5/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Granulierter, farbfotografischer Entwickler und seine Herstellung
- Name des Antragstellers
- Agfa-Gevaert AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 27(1)(b) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit den am 23. April 1998 eingegangenen Ansprüchen 1 bis 4 und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.