T 0010/96 (Hydraulisches Bindemittel / ProMineral) vom 08.10.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T001096.19981008
- Datum der Entscheidung
- 8. Oktober 1998
- Aktenzeichen
- T 0010/96
- Online am
- 9. November 1998
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 89110343.4
- IPC-Klasse
- C04B 28/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines nach dem Anmachen mit Wasser schnellerstarrenden hydraulischen Bindemittels
- Name des Antragstellers
- ProMineral Gesellschaft mbH, et al
- Name des Einsprechenden
- Gebr. Knauf Westdeutsche Gipswerke KG
Schönox NOBEL GmbH - Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Unzureichende Offenbarung; Beispiele in Widerspruch zum Hauptanspruch
Sufficiency of disclosure - no - examples contradict main claim - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.