T 0044/96 vom 19.03.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T004496.19980319
- Datum der Entscheidung
- 19. März 1998
- Aktenzeichen
- T 0044/96
- Online am
- 15. Mai 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90106261.2
- IPC-Klasse
- H01R 19/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schutzkontaktstecker mit einer der Anschlußbuchse für den Schutzleiter zugeordneten Einführhilfe
- Name des Antragstellers
- Taller GmbH
- Name des Einsprechenden
- Metall- und Kunststoff GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - bejaht
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.