T 0075/96 vom 21.10.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T007596.19971021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 1997
- Aktenzeichen
- T 0075/96
- Online am
- 4. Dezember 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88103317.9
- IPC-Klasse
- B01D 61/00A61M 1/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrlagiger Hohlfadenwickelkörper
- Name des Antragstellers
- Akzo Nobel N.V.
- Name des Einsprechenden
- Hoechst Celanese Corporation
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nach Änderungen): ja
Erfinderische Tätigkeit (nach Änderungen): ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent in geänderter Form auf der Grundlage der Patentansprüche 1 bis 26, eingereicht als Hauptantrag in der mündlichen Verhandlung vom 21. Oktober 1997, mit daran anzupassender Beschreibung und den Zeichnungen gemäß Patentschrift, aufrechtzuerhalten.