European Patent Office

T 0173/96 (Stabile kaltwasserdispergierbare Präparate) vom 16.01.1998

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1998:T017396.19980116
Datum der Entscheidung
16. Januar 1998
Aktenzeichen
T 0173/96
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
89110871.4
IPC-Klasse
A61K 9/50
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Stabile, kaltwasser-dispergierbare Präparate
Name des Antragstellers
F. HOFFMANN-LA ROCHE AG
Name des Einsprechenden
BASF Aktiengesellschaft, Ludwigshafen
Kammer
3.3.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Disclaimer zur Abgrenzung gegenüber im Einspruchsverfahren eingeführten Stand der Technik, zulässig
Neuheit nach Einschränkung - ja
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung vom 23. November 1995 wird aufgehoben.

2. Die Sache wird nach Artikel 111 (1) EPÜ an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.