T 0190/96 vom 15.07.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T019096.19980715
- Datum der Entscheidung
- 15. Juli 1998
- Aktenzeichen
- T 0190/96
- Online am
- 31. August 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89123119.3
- IPC-Klasse
- B60T 13/66B60T 7/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Druckluftbremseinrichtung für Kraftfahrzeuge
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- WABCO GmbH
Grau GmbH - Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.