T 0219/96 (Rillenschiene) vom 10.02.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T021996.19970210
- Datum der Entscheidung
- 10. Februar 1997
- Aktenzeichen
- T 0219/96
- Online am
- 19. Juni 1997
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 91915920.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schiene für Schienenfahrzeuge
- Name des Antragstellers
- Ortwein, Hermann
- Name des Einsprechenden
- PHOENIX AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.