T 0248/96 vom 21.04.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T024896.19980421
- Datum der Entscheidung
- 21. April 1998
- Aktenzeichen
- T 0248/96
- Online am
- 2. Juni 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89912831.8
- IPC-Klasse
- B60T 8/32
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Antiblockierregelsystem
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- WABCO GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen (Ansprüche 1 bis 5 und Beschreibung) und den erteilten Zeichnungen aufrechtzuerhalten.