T 0283/96 vom 03.03.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T028396.19980303
- Datum der Entscheidung
- 3. März 1998
- Aktenzeichen
- T 0283/96
- Online am
- 23. April 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88730155.4
- IPC-Klasse
- F24D 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Raumdecke aus Metallplatten
- Name des Antragstellers
- Herbst, Donald, Dipl.-Ing.,
- Name des Einsprechenden
- Göldner, Wolfgang, Dipl.-Ing.
Durlum Leuchten GmbH, Lichttechnische Spezialfabrik - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.