T 0288/96 vom 07.10.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T028896.19981007
- Datum der Entscheidung
- 7. Oktober 1998
- Aktenzeichen
- T 0288/96
- Online am
- 27. Oktober 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90117606.5
- IPC-Klasse
- F02D 11/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Drosselklappenstutzen
- Name des Antragstellers
- Mannesmann VDO AG
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (verneint)
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche: 1, eingereicht während der mündlichen Verhandlung am 7. Oktober 1998 als Hilfsantrag 1; 2. bis 8, wie von der ersten Instanz aufrechterhalten;
Beschreibung und Figuren: wie von der ersten Instanz aufrechterhalten.