T 0323/96 vom 13.01.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T032396.19980113
- Datum der Entscheidung
- 13. Januar 1998
- Aktenzeichen
- T 0323/96
- Online am
- 25. Februar 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88106746.6
- IPC-Klasse
- F26B 25/22F26B 21/12F26B 3/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Trocknen von Schnittholz
- Name des Antragstellers
- BRUNNER TROCKENTECHNIK GMBH
- Name des Einsprechenden
- Dr. Viktor Vanicek GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.