T 0336/96 (Schaber/SCHULMEISTRAT) vom 11.09.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T033696.19970911
- Datum der Entscheidung
- 11. September 1997
- Aktenzeichen
- T 0336/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90108398.0
- IPC-Klasse
- B65G 45/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Förderbandabstreifer mit segmentiertem Schaber
- Name des Antragstellers
- Schulmeistrat, Hans-Dieter
- Name des Einsprechenden
- IFT Industrie- und Fördertechnik GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100 1973European Patent Convention Art 112 1973European Patent Convention Art 123 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit - kein Einspruchsgrund
Ausführbarkeit der Offenbarung - bejaht
Antrag der nicht beschwerdeführenden Partei - stattgegeben
Vorlage an die Große Beschwerdekammer - zurückgewiesen
Erfinderische Tätigkeit - bejaht
Clarity - no ground for opposition
Sufficiency of disclosure (yes)
Request of the party, which is not appellant - allowed
Referral to the Enlarged Board of Appeal (no)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1495/09
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Der Antrag auf Vorlage an die Große Beschwerdekammer wird zurückgewiesen.
2. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
3. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 6, wie überreicht während der mündlichen Verhandlung;
- Beschreibung, Spalten 1 bis 6, wie überreicht während der mündlichen Verhandlung;
- Figuren 1 bis 7, wie erteilt.