T 0417/96 vom 11.04.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T041796.19970411
- Datum der Entscheidung
- 11. April 1997
- Aktenzeichen
- T 0417/96
- Online am
- 19. Juni 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87117060.1
- IPC-Klasse
- E05B 49/00B60R 25/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schließzylinder
- Name des Antragstellers
- VALEO NEIMAN
- Name des Einsprechenden
- SIEMENS AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.