T 0518/96 (Unzureichende Offenbarung, mangelnde Ausführbarkeit) vom 20.01.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T051896.20000120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 2000
- Aktenzeichen
- T 0518/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89112717.7
- IPC-Klasse
- C23C 14/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- PVD-Beschichtung sowie Verfahren zu deren Aufbringung
- Name des Antragstellers
- Leyendecker, Toni, Dr.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- (i) MATEPLAS IONON Oberflächenveredelungstechnik GmbH
(II) Eifeler Werkzeuge GmbH
(III) Hauzer Holding BV - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Unzureichende Offenbarung - Ausführbarkeit (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Zurückerstattung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.