T 0725/96 vom 03.05.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T072596.20000503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2000
- Aktenzeichen
- T 0725/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89114327.3
- IPC-Klasse
- B41F 31/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Druckmaschine mit mindestens einem Rakelfarbwerk
- Name des Antragstellers
- M.A.N.-ROLAND Druckmaschinen Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Koenig & Bauer Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0147/02
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Anspruch 1, überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 3. Mai 2000,
Ansprüche 2 bis 10 gemäß Patentschrift,
Beschreibung, Spalten 1 und 2, nebst Anlage 1, überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 3. Mai 2000,
Beschreibung, Spalten 3 und 4, gemäß Patentschrift,
Figuren 1 bis 5 gemäß Patentschrift.