T 0841/96 (Brennverfahren/EISENMANN) vom 08.06.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T084196.20000608
- Datum der Entscheidung
- 8. Juni 2000
- Aktenzeichen
- T 0841/96
- Online am
- 19. Juli 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90118840.9
- IPC-Klasse
- C04B 35/64
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Trocknen und Brennen von Keramikteilen, zum Beispiel Sintern von Ferriten und dergleichen sowie Brennofen zur Verfahrensdurchführung
- Name des Antragstellers
- EISENMANN MASCHINENBAU KG
- Name des Einsprechenden
- Riedhammer GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.