T 0854/96 vom 11.03.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T085496.19980311
- Datum der Entscheidung
- 11. März 1998
- Aktenzeichen
- T 0854/96
- Online am
- 20. März 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92912758.7
- IPC-Klasse
- B22D 41/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- TAUCHGIESSROHR FÜR DÜNNBRAMME
- Name des Antragstellers
- MANNESMANN Aktiengesellschaft, et al
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.