T 0884/96 (Kamera mit einem Target/DEUTSCHE THOMSON-BRANDT) vom 21.07.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T088496.19980721
- Datum der Entscheidung
- 21. Juli 1998
- Aktenzeichen
- T 0884/96
- Online am
- 14. Dezember 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92122132.1
- IPC-Klasse
- H04N 5/232
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fernsehkamera mit einem Target
- Name des Antragstellers
- DEUTSCHE THOMSON-BRANDT GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 52 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage ein Patent zu erteilen gemäß dem Antrag der Beschwerdeführerin (siehe unter VI. oben).