T 0928/96 (Chipkarte/SIEMENS) vom 02.08.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T092896.20010802
- Datum der Entscheidung
- 2. August 2001
- Aktenzeichen
- T 0928/96
- Online am
- 24. September 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93108119.4
- IPC-Klasse
- G07F 7/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Authentifizierung eines Systemteiles durch einen anderen Systemteil in einem Informationsübertragungssystem bestehend aus einem Terminal und einer tragbaren Datenträgeranordnung
- Name des Antragstellers
- Infineon Technologies AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.