T 0929/96 vom 05.05.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T092996.19980505
- Datum der Entscheidung
- 5. Mai 1998
- Aktenzeichen
- T 0929/96
- Online am
- 1. Juli 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91100258.2
- IPC-Klasse
- E04F 17/02B28B 21/92
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Keramisches Innenrohr zum Auskleiden eines Schornsteins
- Name des Antragstellers
- TONA TONWERKE SCHMITZ GMBH
- Name des Einsprechenden
- I: Westerwälder Elektro Osmose Müller GmbH & Co. KG
II. Ziegelwerk Waldsassen AG - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Kombination bekannter Merkmale
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.