T 0930/96 vom 29.01.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T093096.19980129
- Datum der Entscheidung
- 29. Januar 1998
- Aktenzeichen
- T 0930/96
- Online am
- 13. März 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92114602.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Querverbindung von Profilstäben
- Name des Antragstellers
- Kahl, Helmut
- Name des Einsprechenden
- SCHÜCO International KG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.