T 1050/96 (Abwasserreinigung/SCHWABEGGER) vom 22.12.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T105096.19971222
- Datum der Entscheidung
- 22. Dezember 1997
- Aktenzeichen
- T 1050/96
- Online am
- 20. Januar 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93912401.2
- IPC-Klasse
- C02F 1/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Senken des Phosphorgehaltes im Abwasser
- Name des Antragstellers
- SCHWABEGGER, Johann, et al
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - Ja
Fälschung von Entgegenhaltungen - Nein - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur Fortsetzung des Verfahrens zurückverwiesen.