T 1100/96 vom 17.11.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T110096.19981117
- Datum der Entscheidung
- 17. November 1998
- Aktenzeichen
- T 1100/96
- Online am
- 17. Dezember 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90123366.8
- IPC-Klasse
- B60T 8/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lastabhängiger Bremskraftregler für Druckluftbremsanlagen in luftgefederten Fahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE AG
- Name des Einsprechenden
- Grau GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Ansprüchen 1 bis 5, der überreichten Beschreibung und der Zeichnung wie erteilt, aufrechtzuerhalten.