European Patent Office

T 0008/97 vom 11.11.1998

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1998:T000897.19981111
Datum der Entscheidung
11. November 1998
Aktenzeichen
T 0008/97
Online am
9. Dezember 1998
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
90250058.6
IPC-Klasse
A47J 39/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Gargerät
Name des Antragstellers
LechMetall Landsberg GmbH Edelstahlerzeugnisse
Name des Einsprechenden
Convotherm Elektrogeräte GmbH
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.