T 0016/97 vom 12.07.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T001697.20010712
- Datum der Entscheidung
- 12. Juli 2001
- Aktenzeichen
- T 0016/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88120883.9
- IPC-Klasse
- B32B 27/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Opake Mehrschichtfolie mit inhärenter Delaminierungsstabilität
- Name des Antragstellers
- Trespaphan GmbH
- Name des Einsprechenden
- (i) ExxonMobil Chemical Patents Inc.
(II) Mobil Oil Corporation - Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nächstliegender Stand der Technik - Aufgabe und Lösung - keine naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.