T 0041/97 vom 15.04.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T004197.19980415
- Datum der Entscheidung
- 15. April 1998
- Aktenzeichen
- T 0041/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92909750.9
- IPC-Klasse
- B62D 61/02B62D 31/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- MOTORFAHRZEUG
- Name des Antragstellers
- Salzmann, Willy Ernst
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 109 1973European Patent Convention Art 111 1973European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Abhilfe - Anlaß zur Abhilfe Entscheidung über Beschwerde-Zurückverweisung (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung an die erste Instanz zurückverwiesen.