T 0138/97 vom 26.04.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T013897.20010426
- Datum der Entscheidung
- 26. April 2001
- Aktenzeichen
- T 0138/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90105980.8
- IPC-Klasse
- D01F 1/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Monofilamente aus synthetischen Polymeren
- Name des Antragstellers
- Rhodia Industrial Yarns AG
- Name des Einsprechenden
- Hoechst Trevira GmbH & Co KG
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe und Lösung - keine naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1-5 wie in der mündlichen Verhandlung vor der Einspruchsabteilung als Hilfsantrag eingereicht (Anlage zur angefochtenen Entscheidung)
- Beschreibung: Seite 2 wie in der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer überreicht,
Seite 3 wie erteilt.